Allgemeine Geschäftsbedingungen - Contnet AG

Die Contnet AG, Postanschrift: Haidenauplatz 5, 81667 München (nachfolgend als "Contnet" bezeichnet), ist Inhaberin und Betreiberin der Internet- und WAP-Portale "wildfone.de" und "wfwap.de", über die Contnet und andere Contentanbieter eine Vielzahl von Produkten und Diensten für mobile Endgeräte vertreiben. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln, unter welchen Voraussetzungen und Vertragsbedingungen Kunden die Portale www.wildfone.de, wfwap.de und die dazugehörenden Subdomains nutzen können und die über diese Portale angebotenen Produkte und Dienste per Web, WAP, SMS, MMS oder andere Übertragungstechnologien nutzen und/oder erwerben können. Durch den Zugriff auf und/oder die Nutzung dieser Web- oder WAP-Seiten und/oder durch die Nutzung und/oder der Erwerb der über diese Seiten vertriebenen Produkte und Dienste erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jegliche Nutzung sämtlicher von Content betriebenen Internet-, WAP- oder sonstigen Online-Portalen sowie für sämtliche über diese Portale genutzten und/oder erworbenen Produkte und Dienste.

2. Contnet vertreibt über seine Portale eine Vielzahl von Produkten und Diensten für mobile Geräte wie beispielsweise Texte, Bilder, Fotografien, Filme, Musik, Applikationen und Spiele (nachfolgend "Content" bezeichnet). Neben dem Content von Contnet wird über die Portale von Contnet auch Content anderer Contentanbieter vertrieben. Der Content Dritter wird von den Dritten selbst über die Portale von Content den Kunden zur Nutzung und/oder Erwerb präsentiert. Contnet hat keinen Einfluss auf den Inhalt und die Funktionsfähigkeit dieses Contents anderer Anbieter. Contnet ist insbesondere nicht in der Lage, den Content Dritter auf seine Fehlerfreiheit und rechtliche Zulässigkeit hin zu überprüfen oder zu gewährleisten, dass der Content Dritter ordnungsgemäß funktioniert und keine Rechte Dritter verletzt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Eine Haftung von Contnet für den von anderen Contentanbietern über die Portale von Contnet vertriebenen Content wird daher - sofern und soweit dies rechtlich möglich und zulässig ist - ausgeschlossen.

3. Contnet informiert über sein Portale, welche technischen und sonstigen Voraussetzungen für die Nutzung und/oder den Erwerb des jeweiligen Contents erforderlich sind. Die technischen und sonstigen Voraussetzungen können dabei von Content zu Content unterschiedlich sein. Der Kunde ist daher vor der Nutzung und/oder dem Erwerb von Content verpflichtet, sich über das Portal darüber zu informieren, ob er die für die Nutzung und/oder den Erwerb des Contents erforderlichen technischen und sonstigen Voraussetzungen erfüllt. Der Kunde hat sich bei Content, der über Mobilfunknetze geliefert und/oder abgerufen wird, vorab zu informieren, ob er Kunde eines Mobilfunknetzbetreibers und/oder Service-Providers ist, über den der Content genutzt und/oder geliefert werden kann.

4. Sofern und soweit Content über Mobilfunknetze und/oder Service-Provider genutzt und/oder geliefert wird, übernimmt Contnet keine Gewährleistung dafür, dass der Content zeitnah und fehlerfrei genutzt und/oder geliefert wird. Eine Haftung für eine fehlerfreie und zeitnahe Nutzung und/oder Lieferung wird daher - sofern und soweit dies rechtlich möglich und zulässig ist - ausgeschlossen.

5. Sofern und soweit der Content über Mobilfunknetze und/oder Service-Provider bestellt, genutzt und/oder geliefert wird, fallen für den Kunden zusätzlich zu dem für die Nutzung und/oder den Erwerb des Contents anfallenden Preis die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter an, insbesondere der Internet- und Mobilfunknetzbetreiber.

6. Content leistet keine Gewähr dafür, dass der über die Portale von Contnet aufgeführte Content auch tatsächlich genutzt und/oder erworben und/oder geliefert werden kann. Die Präsentation des Contents stellt lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar und kein verbindliches Angebot zur Nutzung und/oder zum Erwerb des Contents.

7. Durch die Bestellung des Contents durch den Kunden, die insbesondere durch die Absendung einer SMS mit der dem bestellten Content zugeordneten Bestellnummer an die von Contnet angegebene Kurzwahlnummer erfolgt, gibt der Kunde eine verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungs-, Kauf- oder sonstigen Erwerbsvertrages zu dem angegebenen Preis ab. Dieses Angebot kann entweder durch die Bereitstellung des bestellten Contents zum Abruf durch den Kunden, durch die Freischaltung des Zugangs zu dem bestellten Content oder durch den Versand des bestellten Contents an den Kunden angenommen werden. Sofern für die Nutzung und/oder den Erwerb des bestellten Contents eine Registrierung notwendig ist, kann das Angebot des Kunden auch durch die Übersendung einer Registrierungsbestätigung per SMS angenommen werden.

8. Contnet kann den Vertrieb von Content jederzeit ganz oder teilweise ändern, einstellen, reduzieren, ergänzen oder erweitern.

9. Soweit sich aus der jeweiligen Contentbeschreibung nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, beschränkt sich die Leistungspflicht von Contnet ausschließlich auf die Bereitstellung bzw. Freischaltung des bestellten Contents bzw. - sofern der betreffende Content hierfür bestimmt und geeignet ist - auf die Absendung des bestellten Contents an den Kunden. Soweit und sofern andere Contentanbieter über die Portale von Contnet Content vertreiben, besteht die Leistungspflicht von Contnet lediglich in der Weiterleitung, Bereitstellung bzw. Freischaltung des von dem anderen Contentanbieter bestellten Content an den Kunden nach Eingang des Contents bei Content.

10. Sofern der Kunde Content bestellt, der nicht von Contnet zur Nutzung und/oder zum Erwerb, sondern von anderen Contentanbietern über die Portale von Contnet präsentiert wird, kommt der den bestellten Content betreffende Dienst-, Kauf- oder Nutzungsvertrag nicht mit Contnet, sondern ausschließlich zwischen dem Kunden und dem anderen Contentanbieter zustande, der seinen Content über die Portale von Contnet vertreibt. Contnet ist auf Verlangen des Kunden verpflichtet, dem Kunden die Firmenbezeichnung und Anschrift des Contentanbieters mitzuteilen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für die Verträge mit den anderen Contentanbietern, sofern und soweit diese keine eigenen Geschäftsbedingungen verwenden.

11. Sofern und soweit die Vergütung für den von Kunden bestellten Content über die Rechnung des Mobilfunknetzbetreibers oder über das sog. Prepaid-Guthaben des Kunden abgerechnet wird, ist Contnet berechtigt, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern und sofern und soweit das für die Abwicklung des Bezahlvorgangs erforderlich ist, an Dritte weiterzuleiten. Contnet ist auch berechtigt, die Mobilfunknummern von Kunden, die über die Portale von Contnet Content anderer Contentanbieter bestellen, zu speichern und an die Contentanbieter weiterzuleiten.

12. Der über die Portale von Contnet genutzte und/oder erworbene Content darf ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Weitergabe von Content an Dritte ist untersagt. Der Kunde ist ausschließlich berechtigt, den Content auf seinem mobilen Endgerät zu nutzen und abzuspeichern. Dem Kunden ist es untersagt, den Content zu vervielfältigen oder auf sonstige Art und Weise zu verbreiten, insbesondere auf andere mobile Endgeräte zu übertragen.

13. Sofern für die Nutzung und/oder den Erwerb von Content neben der Mobilfunknummer weitere Informationen und Daten des Kunden erforderlich sind, kann dieser Content erst dann bestellt werden, wenn der Kunde diese Daten und Informationen an Contnet übermittelt hat.

14. Sofern und soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung und/oder dem Erwerb von Content ein Passwort übermittelt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erfährt der Kunde, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, ist er verpflichtet, umgehend Contnet per E-Mail an support@wildfone.de zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Contnet), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Contnet zu vertreten.

15. Sofern und soweit der Kunde im Rahmen eines Contents eigene Inhalte einbringt, die nach der Art des Contents auch für Dritte zugänglich sein sollen, insbesondere bei der Nutzung von sog. "SMS-Chats", ist Contnet berechtigt, diese Inhalte in einer dem betreffenden Content entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen und zu verbreiten und insbesondere an Dritte weiterzuleiten. Der Kunde gewährleistet, keine verbotenen Inhalte oder Inhalte einzubringen, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Er ist insbesondere verpflichtet, keine gewaltverherrlichenden, sexistischen bzw. pornographischen, nazistischen oder jugendgefährdenden Inhalte einzubringen. Verboten sind sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Untersagt ist weiter jede Art von Spamming. Der Kunde gewährleistet, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Contnet oder Dritten auszulösen (z. B. Trojaner, Dialer, Viren). Sofern Contnet Kenntnis über Umstände erlangt, aus denen der Schluss gezogen werden kann, dass der Kunde Inhalte einbringt, die verboten sind oder gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Geschäftsbedingungen verstoßen, kann Contnet diese Inhalte unverzüglich sperren und/oder löschen sowie Maßnahmen treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Contnet darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen.

Contnet hat das Recht darüber zu entscheiden, ob und wann, wie und in welchem Umfang der von einem Kunden eingebrachte Inhalt an andere Kunden übersandt und/oder für andere Kunden bereitgestellt wird. Contnet ist berechtigt, Content, die Inhalten von Kunden jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern und/oder zu löschen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei Inhalten, die von Kunden eingebracht werden, nicht um Content von Contnet handelt.

16. Contnet erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei Content in der Regel erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Sofern und soweit es für die Nutzung und/oder den Erwerb des vom Kunden bestellten Content erforderlich ist, ist Contnet berechtigt, die Mobilfunknummer des Kunden oder etwaige anderen, hierfür erforderlichen Daten weiterzugeben.

17. Mit der Nutzung und/oder Bestellung von Content erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die für die Nutzung und/oder den Erwerb des Contents vereinbarte Vergütung über den jeweiligen Netzbetreiber und damit über die Mobilfunkrechnung des Kunden abrechnet wird. Sofern und soweit der Kunde Inhaber einer sog. "Pre-Paid-Card" ist, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die anfallende Vergütung von dem Kartenguthaben abgezogen wird. Der Kunde erklärt sich mit der Nutzung und/oder der Bestellung von Content ausdrücklich damit einverstanden, dass sein jeweiliger Mobilfunknetzbetreiber und/oder Povider die anfallende Vergütung in Rechnung stellt, abbucht und an Contnet weiterleitet.

18. Die Vergütung wird mit der Bestellung des Contents zur Zahlung fällig.

19. Contnet ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Content mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Im Falle der Mangelhaftigkeit von Content von Contnet, hat der Kunde Contnet unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Contents sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an support@wildfone.de, telefonisch unter 01805 84 66 60 (14 Cent/Min. aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/Min., Mo-Fr 9-18 Uhr) oder schriftlich an die Contnet AG, Haidenauplatz 5, 81667 München, erfolgen.

20. Contnet haftet für Schäden- gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Der Haftungsausschluss und die Haftungsbegrenzung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Contnet oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.

21. Contnet ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit und/oder die Nutzung und/oder die Lieferung des Contents vorübergehend beeinträchtigen können. 22. Contnet betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde ist für die Übersendung und/oder Bereitstellung und den Abruf von Content die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z. B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Contnet haftet nicht für etwaige in der Sphäre dieser Dritten liegenden verzögerten, mangelhaften oder gar nicht erfolgten Übertragung des Contents. Contnet kann weder den Empfang von SMS, noch die ordnungsgemäß Übertragung von SMS oder Content technisch gewährleisten.

23. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Contnet unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen vereinbart, deren Bestandteil diese Geschäftsbedingungen sind.

24. Sofern und soweit einzelne Regellungen der vorstehenden Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der wirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

25. Contnet hat keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung von anderen WAP oder Internetseiten, auf die von den Internetseiten von Contnet verlinkt wird. Sofern und soweit Contnet auf andere WAP- oder Internetseiten verlinkt, handelt es sich bei den dortigen Inhalten um fremde Inhalte und Produkte, die Contnet nicht kennt. Die Haftung von Contnet für solche fremden WAP- oder Internetseiten ist ausgeschlossen. Sofern Contnet Kenntnis über rechtswidrige Inhalte erlangt, die sich auf verlinkten Seiten befinden, entfernt Contnet den Link.

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Bestellung und/oder den über die Portale von Contnet abgeschlossenen Dienst-, Kauf- oder Nutzungsvertrag innerhalb von 2 Wochen widerrufen. Der schriftliche Widerruf ist unter Angabe der konkreten Bestellung an die Contnet AG, Haidenauplatz 5, 81667 München oder per E-Mail an support@wildfone.de zur richten. Eine Begründung ist hierfür nicht erforderlich. Die Frist für den Widerruf beginnt mit der Übersendung des bestellten Contents bzw. mit der Bereitstellung des Contents zum Abruf oder zur Nutzung. Die Frist ist mit der rechtzeitigen Absendung des Widerrufs gewahrt.

Das vorstehende Widerrufsrecht ist in den gesetzlich genannten Fällen ausgeschlossen. Es erlischt vor Ablauf der Frist, wenn es sich bei dem vom Kunden bestellten Content um eine Dienstleistung handelt und die Auslieferung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor dem Ende der Widerrufsfrist begonnen wurde oder der Kunde die Ausführung selbst veranlasst hat (z. B. durch den Abruf des bereitgestellten Contents).

Im Falle des wirksamen Widerrufs sind etwaig empfangene Leistungen beidseitig zurückzugewähren. Sofern der Kunde den Content bereits genutzt hat, hat er für die Nutzung einen angemessenen Wertersatz zu leisten.